Aufwändiges Ehrenamt: Stadtrat tagte in der auslaufenden Wahlperiode in der Summe über vier Tage
Wenn am 31. Mai 2024 die aktuelle Wahlperiode des Altenburger Stadtrats endet, blicken die Stadtratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Ausschüssen des Stadtrats auf fünf arbeits- und ereignisreiche Jahre ehrenamtlicher Tätigkeit zurück.
Der einschließlich des Oberbürgermeisters 37-köpfige Stadtrat der Stadt Altenburg setzte sich in der scheidenden Wahlperiode aus fünf Fraktionen – CDU (11 Sitze), pro Altenburg (9 Sitze), SPD-Bündnis 90/Die Grünen (SPDG), Stadtforum Al-tenburg (SFA) und DIE LINKE (jeweils 5 Sitze) – sowie einem fraktionslosen Stadtratsmitglied zusammen. Der Stadtrat hatte die folgenden Ausschüsse gebildet: Hauptausschuss (Oberbürgermeister und sechs weitere Mitglieder), Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz, Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, Sozial- und Kulturausschuss sowie Wirtschafts- und Finanzausschuss (jeweils Oberbürgermeister und zwölf weitere Mitglieder sowie fünf sachkundige Bürger – einer pro Fraktion).
Der scheidende Stadtrat tagte in der Wahlperiode insgesamt 30-mal. Zusammengerechnet betrug die Sitzungsdauer vier Tage, vier Stunden und 26 Minuten. Die längste Sitzung vom 9. März 2023 dauerte vier Stunden und 50 Minuten, die kürzeste Sitzung am 14. März 2024 nur 102 Minuten. Im Durchschnitt saß der Stadtrat der Stadt Altenburg 3 Stunden und 21 Minuten in Sitzungen. Bei den Ausschuss-Sitzungen war die Sitzung des Ausschusses für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz vom 11. Mai 2023 mit gerade einmal acht Minuten der Spitzenreiter bei den kurzen Sitzungen, die längste Ausschuss-Sitzung war die des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 4. September 2019 (3 Stunden und 53 Minuten).*
Auch die Ausschüsse, die Beratungsgegenstände für den Stadtrat vorberaten haben und Beschlüsse in eigener Zuständigkeit fassten, haben es auf eine erstaunliche Bilanz gebracht. So tagte der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss insgesamt 50-mal, der Hauptausschuss 42-mal, der Wirtschafts- und Finanzausschuss 30-mal, der Sozial- und Kulturausschuss 29-mal und der Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz 31-mal. Zusammengerechnet haben es die Gremien damit auf 212 Sitzungen gebracht.
Der Stadtrat und seine Ausschüsse beschäftigten sich mit über 800 Beschlussvorlagen, über 100 Informationsvorlagen sowie 36 Anträgen. Es wurden insgesamt 1.428 Beschlüsse* gefasst, davon allein 599 im Stadtrat. Wegweisende Beschlüsse betrafen unter anderem das Verkehrsentwicklungskonzept, die Weiterentwicklung der Spieleerlebniswelt, die Landesgartenschau, die Einrichtung eines Jugend-, Senioren- und Familienbeirats (JuSeFa) nebst Einführung eines Einwohnerbudgets, zahlreiche investive Maßnahmen, die Theaterfinanzierung, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Gartenanlagen, das Hochwasserschutz- und Gewässerentwicklungskonzept, das Inselzookonzept oder die Haushaltssatzungen.
Noch ein Blick auf die Altersstruktur des Stadtrats in der scheidenden Wahlperiode: Am Ende der Wahlperiode betrug der Altersdurchschnitt knapp 55 Jahre und liegt damit unter dem Altersdurchschnitt der vorangegangenen Wahlperiode (55,8 Jahre). Das jüngste Stadtratsmitglied (Fraktion DIE LINKE) ist 38 Jahre, das älteste 78 Jahre (CDU-Fraktion). Mit einem Altersdurchschnitt von 51,6 Jahren ist die SPDG-Fraktion die jüngste, die Fraktion DIE LINKE weist mit 57,6 Jahren den höchsten Altersdurchschnitt auf. Dazwischen reihen sich die CDU-Fraktion (53,3), die Fraktion pro Altenburg (55,3 Jahre), und die SFA-Fraktion (56,8 Jahre) ein.
In der scheidenden Wahlperiode wurde ein Großteil der Gremienarbeit auf eine digitale Bearbeitung umgestellt, um so effektiver arbeiten zu können und Ressourcen zu sparen. Die Stadtratsmitglieder nutzen mobile Endgeräte, über die sie die jeweiligen Sitzungsdokumente abrufen können. Auch die Abstimmungen erfolgen elektronisch. Gäste der Sitzungen können sowohl Präsentationen als auch die elektronischen Abstimmungen über einen Bildschirm und eine Leinwand verfolgen.
Neuer Stadtrat tagt erstmals am 11. Juni
Der neu gewählte Stadtrat wird voraussichtlich am Dienstag, dem 11. Juni 2024, zu seiner Konstituierung zusammentreten. Die Tagesordnung der Sitzung wird rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht. Der Stadtrat wird sich dabei u. a. mit grundlegenden Beschlüssen wie z.B. der Änderung der Hauptsatzung, dem Beschluss der Geschäftsordnung (Grundlage für die Arbeit im Stadtrat), der Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten (sie stammen immer aus der Mitte des Stadtrats), der Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse oder der Wahl einer oder eines Stadtratsvorsitzenden nebst zwei Stellvertretern befassen. Die einzelnen Ausschüsse werden sich nachfolgend konstituieren und jeweils eine(n) Vorsitzende(n) sowie entsprechende Stellvertreter wählen. Bis zur Wahl einer oder eines Stadtratsvorsitzenden wird das älteste Stadtratsmitglied die Sitzung leiten. Das älteste Stadtratsmitglied wird dem Oberbürgermeister auch seinen Diensteid abnehmen.
Entgegen der umgangssprachlichen Bezeichnung ist der Stadtrat kein (Kommunal-)Parlament, seine Mitglieder keine Abgeordneten und die Wahlperiode keine Legislatur. Der Stadtrat gehört zur vollziehenden Gewalt und bildet gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Gemeindeorgane der Stadt Altenburg.
Die Stadtratsmitglieder sind ehrenamtlich tätig und erhalten eine Aufwandsentschädigung. Für besondere Funktionen (Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionsvorsitz) wird eine zusätzliche monatliche Entschädigung gezahlt. Die Fraktionen selbst erhalten zur Unterstützung ihrer Arbeit ebenfalls einen monatlichen Zuschuss. Sachkundige Bürger, das sind Personen, die in den Ausschüssen mit beratender Stimme mitwirken, erhalten ausschließlich ein Sitzungsgeld als Aufwandsentschädigung. Den beiden ehrenamtlichen Beigeordneten steht derzeit nach der Hauptsatzung eine Aufwandsentschädigung von 150 Euro bzw. 100 Euro pro Monat zu.
Im Auftrag
gez. Repkewitz
Büro Oberbürgermeister, Stadtrat und Archiv
*Bei den Angaben zur Sitzungsdauer und zu der Anzahl der Beschlüsse blieb die Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses vom 14. Mai 2024 unberücksichtigt.
