Modepark Röther
08.06.2012
Bürgerbefragung startet
Ist die Altenburger Bevölkerung für oder gegen die Ansiedlung des Modeparks Röther im Gewerbegebiet Nord-Ost (an der Leipziger Straße)? Um das in Erfahrung zu bringen, startet die Stadtverwaltung in der kommenden Woche eine Befragung. Ab Montag, 11. Juni, liegen entsprechende Stimmzettel im Altenburger Rathaus aus. Zudem ist ein Stimmzettel im nächsten Amtsblatt der Stadt abgedruckt, das der "Osterländer Rundschau" vom 13. Juni (Mittwoch) beiliegt und jedem Haushalt kostenlos zugestellt wird. Der Stimmzettel soll ausgeschnitten und ausgefüllt auf dem Postweg oder via Fax ins Rathaus geschickt werden. Jeder Altenburger, der mindestens 16 Jahre alt ist, kann sich an der Befragung beteiligen.
Über das Vorhaben, den Modepark anzusiedeln, wird seit geraumer Zeit öffentlich diskutiert. Um jenen, die sich noch kein Urteil gebildet haben, die Meinungsbildung zu erleichtern, werden im besagten Amtsblatt Antworten auf zentrale Fragen gegeben. So wird jeweils kurz erläutert, warum überhaupt eine Befragung gemacht wird, was der Modepark ist, warum er nicht in der Innenstadt angesiedelt werden kann, ob die Ansiedlung am Stadtrand im Widerspruch zum Einzelhandelskonzept steht, welche Auswirkungen die Ansiedlung voraussichtlich haben wird, was sich die Stadtverwaltung davon verspricht und schließlich, wann frühestens mit einem Bau begonnen werden könnte. (Der Text der Amtsblatt-Veröffentlichung kann hier nebenstehend - Downloads, Erläuterungen und Stimmzettel - im Wortlaut nachgelesen werden.)
Mit der Durchführung der Befragung löst Oberbürgermeister Michael Wolf sein Versprechen ein, die Altenburger Bevölkerung mit entscheiden zu lassen. Die Befragung läuft bis zum 27. Juni (Mittwoch). Wie aussagekräftig das Ergebnis ist, hängt zum einen davon ab, wie viele Bürger einen Stimmzettel ausfüllen, zum anderen davon, ob es ein klares Votum gibt.
Wichtig: Die Bürgerbefragung ist kein Bürgerentscheid, das Ergebnis also nicht rechtlich verbindlich. Sie ist auch nicht Bestandteil des Verfahrens. Die Befragung kann aber dem Stadtrat bei der Entscheidungsfindung dienen. Vorgesehen ist, dass die Stadträte in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 19. Juli ein Votum zum Ansiedlungsvorhaben abgeben.