Stadtrat bewältigte Marathonsitzung

Altenburgs Stadtrat absolvierte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Marathonsitzung. Allein die Bewältigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung dauerte knapp sechs Stunden. Doch die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen lohnte sich, denn es wurden eine Reihe wichtiger Vorhaben beschlossen beziehungsweise auf den Weg gebracht.

Öffentliche Toiletten

Zu Beginn der Marathonsitzung hatten die Bürgerinnen und Bürger das Wort. In der Einwohnerfragestunde wurde unter anderem das Thema öffentliche Toiletten aufgeworfen. Gelobt wurde das Projekt „nette Toilette“, beklagt ein fehlendes WC im Bahnhofsgebäude. Oberbürgermeister André Neumann verwies auf das Konzept für das Stadtgebiet, das eine kontinuierliche Verbesserung vorsehe und kündigte überdies an, dass die Stadt bereit sei, die öffentliche Toilette im Bahnhof zu betreiben, obwohl ihr das Gebäude nicht gehört.

Verkehrsbelastung Schmöllnsche Straße

Anwohner kritisierten Verkehrslärm und Raserei in der Schmöllnschen Straße. Dort herrscht zurzeit wegen der Baustelle in der Geschwister-Scholl-Straße ein besonders hohes Verkehrsaufkommen. Der Oberbürgermeister sagte zu, dass die Stadt im Rahmen der Möglichkeiten dort noch häufiger blitzen werde und perspektivisch auch die Aufstellung eines stationären Blitzers prüfe. Überdies werde am Ziel, dort dauerhaft Tempo 30 einzuführen, festgehalten. Über einen Austausch des Pflasters im Kurvenbereich und die Frage, ob dauerhaft am Roßplan Zweirichtungsverkehr sein soll, soll im Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2027 und 2028 diskutiert werden. Ohne dass der Kurvenbereich asphaltiert ist, werde es definitiv keinen Zweirichtungsverkehr geben, so das Stadtoberhaupt.

SWG erwirbt sechs Gebäude am Markt

Mit Blick auf Altenburgs „Gute Stube“ gab es eine wichtige Weichenstellung. Der Oberbürgermeister informierte darüber, dass die SWG (Städtische Wohnungsgesellschaft) sechs Gebäude am Altenburger Markt erworben habe, um sie selbst zu sanieren oder einen Käufer zu finden, der sie saniert. Dabei handelt es sich um die Gebäude Markt 7, 9, 36, 37, 40 und 41.

Aussprache über Bonhoeffer-Schule

In der allgemeinen Aussprache informierte der zuständige Fachbereichsleiter Torsten Weiß über die Situation an der nach Dietrich Bonhoeffer benannten Regelschule in Altenburg Nord. Tenor seiner Ausführungen: Der bauliche Zustand ist deutlich besser, als von der scheidenden Schulleiterin öffentlich dargestellt. Demnach gibt es für die aktuelle Schülerzahl ausreichend sanierte Toiletten, ein nutzbares Physikkabinett, einen neu ausgestatteten Werkraum, das Gebäude verfügt über Glasfaseranschluss und es gibt überall W-LAN. Die Schule verfügt neben dem Computerraum mit 13 PC-Arbeitsplätzen über drei Klassensätze Laptops aus dem „Digitalpakt Schule“. Der Fachbereichsleiter stellte klar, dass seitens der Stadt niemand Einwände erhebt (oder erhoben hat), wenn Eltern in Eigeninitiative beispielsweise einen Raum malern möchten.

Arbeiten am Dach

Torsten Weiß kündigte an, dass in diesen Tagen im Auftrag der Stadt zwei undichte Stellen im Dach der Schule repariert werden. Durch sie dringt Wasser in einen Vorbereitungsraum ein. Darüber hinaus soll durch zwei Dachöffnungen geprüft werden, ob die Dämmung feucht ist – im ungünstigsten Fall müsste eine umfassende Dachsanierung erfolgen, die Schätzungen zufolge circa 400.000 Euro kosten würde.

Elektroinstallation soll modernisiert werden

Die veraltete Elektroinstallation der Schule muss erneuert werden. In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrats wurde dazu die Planung beschlossen, insgesamt circa 95.000 Euro werden dafür bereitgestellt.

Schulspeisung – wie weiter?

Aktuell ist die Speisenausgabe in der Bonhoefferschule nicht nutzbar. Im Stadtrat gingen die Meinungen darüber auseinander, ob die Schule eine moderne Küche erhalten soll, was mit hohen Kosten verbunden wäre, denn es gibt nur vergleichsweise wenige Schüler, die in der Schule essen wollen. Alternativ wäre eine Catering-Lösung denkbar oder dass die Schüler, die das wollen, zum Essen in die benachbarte Busch-Schule gehen. Die von der Stadt vorgeschlagenen, vorübergehenden Möglichkeiten wurden von der Schulkonferenz auf Grund der geringen Teilnehmerzahl und den damit verbundenen Auswirkungen auf den Schulbetrieb nicht zur Umsetzung gebracht. Im Rahmen der anstehenden Neu-Ausschreibung der Catering-Leistungen werde dieses Thema der Essensversorgung erneut betrachtet, hieß es.

Seit 2007 mehr als eine Million investiert

Der Fachbereichsleiter trat im Stadtrat der Behauptung entgegen, der Reparaturstau sei an der Bonhoefferschule besonders groß. Allein im Zeitraum von 2007 bis 2024 sind mehr als eine Million Euro in die Bonhoefferschule für diverse Baumaßnahmen, unter anderem für Fenstererneuerungen, geflossen.

Hauptproblem: Es fehlen Lehrer

Nach Einschätzung der Stadtverwaltung und vieler Stadträte sind die baulichen Mängel an der Bonhoefferschule nicht gravierend. Für die 13 Klassen stehen 18 ordentliche Unterrichtsräume zur Verfügung. Das eigentliche Problem ist Lehrermangel. Das Anwerben von Pädagogen ist allerdings nicht Aufgabe der Stadtverwaltung. Oberbürgermeister André Neumann berichtete, dass er sich dennoch schon seit längerem beim Schulamt und im Erfurter Ministerium für mehr Anstrengungen, Lehrer an die Bonhoefferschule zu holen, einsetze. Er hatte diesbezüglich auch schon das Verfassen eines offenen Briefs vorgeschlagen, den Stadt und die Fraktionen des Stadtrats gemeinsam verfassen.

Ehrungen beschlossen

Einstimmig fasste der Stadtrat den Beschluss, zwei Persönlichkeiten, die sich um das Wohl Altenburgs verdient gemacht haben, jeweils eine Ehrenurkunde der Stadt zu verleihen. Die Rede ist von Dagmar Frederic und Uwe Burkhardt (das Amtsblatt berichtete). Wann und wo die Ehrungen erfolgen, steht noch nicht fest.

Votum für Klimaschutzkonzept

Ein weiterer Tagesordnungspunkt: Der Stadtrat stimmte mehrheitlich für das Klimaschutzkonzept. Der Maßnahmenkatalog gilt als strategische Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für künftige Tätigkeiten der Stadt Altenburg im Klimaschutz.

Wochenmärkte: Standgebühren sinken

Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es dann unter anderem um die beliebten Wochenmärkte, die immer mittwochs und samstags auf dem Hauptmarkt stattfinden. Um die Attraktivität der Märkte zu steigern, sollen die Standgebühren für die Händler leicht gesenkt werden, womit sich die Hoffnung verbindet, dass neue Händler auf Altenburg aufmerksam werden. Zudem wird der Wochenmarkt in der dunklen Jahreszeit, von November bis März, um eine Stunde auf 16 Uhr verkürzt. Damit wurde eine Anregung der Händler aufgegriffen und umgesetzt. Der Stadtrat stimmte für die entsprechende Beschlussvorlage.

Mäder-Schule: Entwurfsplanung zugestimmt

Gegen Ende der Sitzung brachte der Stadtrat noch ein Großprojekt auf den Weg. Die Entwurfsplanung für die Sanierung der nach Erich Mäder benannten Gemeinschaftsschule wurde einstimmig beschlossen. Der Zeitplan sieht vor, dass die aufwändigen Arbeiten in drei aufeinander folgenden Abschnitten im nächsten Jahr beginnen und bis 2028 realisiert werden.