OB sag mal...

Mit einem neuen Informationsformat ist die Stadt erfolgreich. Unter dem Motto „OB sag mal“ beantwortet Oberbürgermeister André Neumann in kurzen Videos Fragen, die ihn oder die Stadtverwaltung erreichen. Die Clips werden unter anderem auf den Social-Media-Kanälen der Stadt (Facebook, Instagram) verbreitet und erreichen eine beträchtliche Reichweite (Tausende Aufrufe pro Folge). Da es allerdings viele Altenburger bevorzugen, Informationen über eine seriöse Zeitung zu beziehen, werden die prägnant formulierten Antworten des Oberbürgermeisters künftig in redigierter Form im Amtsblatt veröffentlicht. Das werden in der Regel drei Antworten sein. Zum Auftakt werden im Folgenden 18 Statements dokumentiert, die in den ersten sechs Ausgaben von „OB sag mal“ gemacht worden.

Bleibt das Lindenau-Museum jetzt so stehen?

Natürlich nein, das Lindenau-Museum wird weiter saniert. Es gab Probleme mit den Fördermittelbescheiden, das sind ja auch Fördermittel vom Bund. Und es soll noch im Herbst weitergehen mit der Sanierung. Im Hintergrund passiert ja selbst sowieso eine ganze Menge. Und wichtig zu wissen ist hier noch: Das Lindenau-Museum sowie auch das Theatergebäude gehören dem Landkreis. Der Kreis ist Eigentümer und Bauherr und verantwortlich für beide Gebäude, für die Sanierung.

Ein neues Hotel öffnet ja in Altenburg, ein Best Western. Braucht es das überhaupt?

Ja, diese Eröffnung braucht es. Es gibt schon jetzt an vielen Wochenenden eine Überauslastung. Und viele übernachten in Meerane oder Leipzig und können gar nicht hier in der Stadt verweilen. Und bei dem, was wir alles vorhaben – die Spielerlebniswelt, das Spielefestival, den Museumsberg und auch eine Landesgartenschau – hat ein Betreiber gemerkt: Hier gibt es genau den Bedarf eines Hotels. Wir wollen an der Zukunft mitgestalten und deswegen gibt es die Öffnung. Und ja, wir brauchen dieses Hotel. Und ein Ort in der Stadt wird ja damit auch saniert und aufgewertet.

Bin ich eigentlich gebürtiger Altenburger?

Ja, ich bin gebürtiger Altenburger. Ich war nur zu Studienzeiten mal weg in Mannheim und habe auch danach in meiner Zeit in der Wirtschaft…immer hier gelebt, habe meine Familie hier gegründet, bin hier und bleibe hier.

Verschuldet sich die Stadt mit ihren Projekten zu hoch?

Die Stadt Altenburg hat in den letzten Jahrzehnten ihren Schuldenstand deutlich verringert, nämlich von 40 Millionen auf jetzt aktuell 10 Millionen und damit sind wir im Vergleich mit vielen Kommunen, vor allem im Westen, mit einem sehr niedrigen Schuldenstand unterwegs. Aber ja, wir werden uns über die Projekte der Stadt, Landesgartenschau, Ernestinum und Josephinum und vieles andere wieder um circa 7 bis 10 Millionen mehr verschulden. Jedoch ist das, was in die Stadt reinkommt – momentan sind wir ja bei über 200 Millionen Fördermitteln, die in der Stadt verbaut werden…ist dieser Schuldenstand auch langfristig leistbar.

Stimmt es, dass, auch wenn der Industriepark nicht kommt, bereits 5 Millionen Euro ausgegeben sind?

Nein, das stimmt nicht. Momentan ist im Prinzip noch gar kein Geld ausgegeben und auch wenn der Industriepark nicht kommen sollte, weil Eigentümer nicht verkaufen oder aus anderen Gründen, sind es keine 5 Millionen Euro, die wir als Stadt Altenburg aufbringen müssen. Wir haben sowieso als Maximum einen Eigenmittelanteil von 1,3 Millionen, über den wird es nicht hinausgehen und die LEG wird bei uns auch nur abrechnen, was bis zu so einem Moment an Kosten entstanden ist. Also nein, diese 5 Millionen sind noch nicht weg und für die Stadt sowieso nur 1,3 Millionen.

Was gibt es Neues auf dem Weihnachtsmarkt?

Ich freue mich, er ist vom 28.11. bis 29.12., geht also wieder bis nach Weihnachten.

Es wird diesmal eine Schaudrechslerei zum Mitmachen geben, ganz neu. Es wird in einer Kinderhütte der Wunschzettel von den Kindern zu basteln sein. Ein Nikolaus-Lampion-Umzug ist geplant, eine Promi-Backstube, da bin ich sehr gespannt drauf, ein vegetarischer Stand, ein erzgebirgischer Wurst- und Likörspezialitäten-Stand – also wieder eine ganze Menge.

Wir verfahren weiter so, jedes Jahr eine Verbesserung für unseren Weihnachtsmarkt und ich freue mich schon riesig darauf.

Kann nicht Altenburg oder die Ewa das Tatami unterstützen?

Natürlich gerade eine große Diskussion, es wäre für das Altenburger Land ein riesen Verlust, das Tatami zu verlieren. Aber nein, die Stadt Altenburg hat selbst ein Schwimmbad, ein Freibad und die sind ja ausgelagert in die Ewa. Die Ewa kann nicht in einem weiteren Bad investieren oder finanzielle Mittel mit überleiten. Auch die Stadt Altenburg selbst kann keine Mittel zur Verfügung stellen und auch der Weg über den Kreis, über eine Kreisumlagen-Erhöhung ist natürlich nur vorstellbar, wenn auch Altenburg mit seinen Bädern unterstützt wird. Es braucht hier die Lösung von Landesebene oder auch die Lösung in Schmölln und das unterstützen wir. Wir sind auch dabei, wenn es im Land um Unterstützung von unserer Seite aus geht. Das Tatami ist wichtig für das Altenburger Land.

Was ist eigentlich aus Ihrer Idee eines Hochschulstandortes, sprich Campus, geworden? 

Zuallererst, das ist natürlich nicht meine Idee, aber auch ich kämpfe dafür, schon seit ich OB bin. Auch meine Amtsvorgänger haben das schon getan, aber in Thüringen sind die Entscheidungen für öffentliche Standorte, ob Hochschule oder Uni, lange gefallen.

Das sind andere Standorte und wir in Altenburg bekommen keine öffentliche Einrichtung. Wir können uns lediglich um private Investoren bemühen, das tun wir auch. Als Stadt selbst dürfen wir nicht betreiben und somit bleibt nur ein Privater übrig.

Es hatte sich auch mal einer beworben für das Quartier 15 in der Innenstadt. Das hat sich erst mal von seiner Seite her zerschlagen. Er verfolgt das in Leipzig, ist aber noch in Gesprächen mit uns und wir bleiben natürlich diesbezüglich am Ball.

Auch eine spannende Frage: Wie lange arbeiten Sie als OB eigentlich?

Also ich komme in der Regel halb neun ins Büro, außer es gibt Auswärtstermine und man ist unterwegs und bin gegen halb um 10 Uhr abends wieder zu Hause, außer am Donnerstag, da fange ich etwas später an und dann kommen noch die Wochenend-Termine dazu. Das sind manchmal auch einige, die dann Sonnabend wie Sonntag noch stattfinden.

Wann kommt endlich Bewegung ins Osterland-Center?

Diese Frage begleitet mich seit sieben Jahren, eigentlich schon länger auch als Stadtrat. Das Gelände gehört einem privaten Eigentümer, der ist ganz allein dafür verantwortlich, das dort zu entwickeln. Wir haben leider gar keine Handhabe, weil er auch mit seinem Gelände nicht den öffentlichen Raum gefährdet.

Wir haben also gar keine Möglichkeit, darauf Einfluss zu nehmen. Wir stehen einmal bis zweimal im Jahr persönlich im Kontakt, sprechen über das Gebiet, bieten auch unsere Unterstützung an, aber verantwortlich ist dort ein Privater.

Wann werden die Zifferblätter am Rathaus erneuert?

Wir haben uns diesbezüglich ein Angebot geben lassen und allein eine Seite, so ein Ziffernblatt zu erneuern, kostet um die 20.000 Euro. Wir haben uns daher entschieden, uns ein weiteres Angebot erstellen zu lassen, in dem es nur darum geht, die Zahlen nachzumalen und im Grunde genommen es wieder sichtbar zu haben, aber dann eine Sanierung der Ziffernblätter mit der Generalsanierung des Rathauses in vielleicht zehn bis 15 Jahren stattfinden zu lassen. Also wir sind dran, aber es wird eine einfache Variante werden, um nicht 20.000 Euro pro Seite ausgeben zu müssen.

Schrumpft die Stadt weiter?

Spannende Frage. Momentan liegen wir bei 32.000 Einwohnern und müssten nach Statistik schon unter 30.000 liegen oder bei 30.000, aber das Thema Migration und der Ukraine-Krieg lässt uns momentan stagnieren. Aber ja, statistisch schrumpfen wir weiter bis mal auf einen Tiefpunkt von 25.000 Einwohnern. Wir müssen versuchen, diesen Trend umzukehren, über die Projekte und Ideen in der Stadt ihn zumindest zu verlangsamen oder eher wieder an den Punkt zu kommen, wo Zuzug stattfindet. Aber ja, erstmal schrumpft die Stadt theoretisch weiter.

Was halten Sie von dem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr in Thüringen?

Zwei Herzen in meiner Brust: Für die Eltern freut es mich, monatlich mehr Geld in der Tasche. Die zweite Seite der Medaille für die Kommune bedeutet es eine weitere Mehrausgabe, weil das Land hier dieses Geschenk zwar verteilt hat, aber die Finanzierung nicht komplett übernimmt. Und somit müssen sich die Kreise und über ihre Kreisumlage die Städte und auch wir als Kommune in dem Fall direkt daran beteiligen, obwohl wir dafür nicht mehr Geld bekommen. Das heißt, das Geld für wichtige Dinge in der Stadt fehlt, um dieses Geschenk an die Eltern gemacht zu haben. Und deswegen zwei Herzen in meiner Brust, für die Eltern schön, für uns als Kommune sehr teuer.

Welche Reformen haben Sie in der Sendung Markus Lanz angesprochen?

Ja, das ist gar nicht so einfach in kurzer Zeit zu erklären. Unser Land stirbt an Bürokratie und an einer ungerechten Geldverteilung. Die Kommunen, die eigentlich quasi die Demokratie vor Ort sind und was der Bürger auch spürt, ob Straßen, Schulen, Gebäude, Spielplätze, alles das, was wir als Aufgaben leisten, ob das auch ordentlich getan wird. Und die Kommunen selbst sind nicht mehr ausreichend finanziert. Sprich: Es braucht mehr freies Geld für die Kommunen. Das war eine Anregung von mir. Gebt den Kommunen Geld, wo sie selbst entscheiden, ohne Richtlinie vom Bund, wo das Geld ausgegeben wird.

Und ich möchte eine Komplettreform des Staatsapparates, was Bundesministerien und viele andere Abteilungen angeht. Das muss digitaler werden, entbürokratisiert. Dort stecken 65 Milliarden nur darin, dass zu viele Menschen, zu viele verschiedene Abteilungen eine Arbeit erledigen, die gebündelt sein könnte und die mit der Digitalisierung deutlich effizienter geht.

Hier stecken Milliarden, die den Kommunen zugutekommen können.

Gehen Sie viel ins Altenburger Kino?

Auch eine tolle Frage. Ja, also viel würde ich nicht sagen.

Ich bin aber ab und an dort mit der ganzen Familie. Mit meinem Sohn gehe ich gern mal, war aber letztens auch mal ganz alleine. Und bei der Frage fällt mir ein, wer solche Dinge vor Ort bei uns in Altenburg haben möchte.

Und ich bin sehr froh, dass wir mit dem Kapitol ein Kino haben, dass wir so manche Kneipe haben und manche anderen Orte in der Stadt. Auch was den Einzelhandel angeht, dass es da noch den ein oder anderen bei uns gibt. Aber das funktioniert alles nur, wenn wir Altenburger das nutzen, wenn wir ins Kino gehen, in die Kneipen gehen, wenn wir einkaufen gehen in der Stadt und nicht alles online auf dem Sofa. So können wir auch diese Infrastrukturen bei uns in der Stadt halten. Also gehen wir alle hin.

Siedelt sich wirklich ein Rüstungsunternehmen im neuen Industriegebiet an?

Nein, hierzu gibt es keine Anfragen. Es wird auch keine Anfragen von anderen Unternehmen geben, weil wir noch gar kein erschlossenes neues Industriegebiet haben. Fest steht: Wenn wir die wirtschaftliche Schwäche Altenburgs verbessern wollen, brauchen wir ein neues Industriegebiet. In bereits circa sieben bis acht Jahren sind alle unsere Flächen, vor allem große Flächen, vergeben. Dann müssten wir Unternehmen, die sich bei uns ansiedeln wollen, absagen und vor allem auch Unternehmen, die sich einfach nur weiterentwickeln wollen, wie zum Beispiel die Spielkarte es getan hat, auch denen müssten wir absagen und die würden das Altenburger Land verlassen.

Wir brauchen die neuen Arbeitsplätze für allein schon unsere Kinder. Wir brauchen die Gewerbesteuereinnahmen für die Aufgaben der Stadt und wir brauchen die erhöhte Kaufkraft wiederum auch für die Unternehmen in unserer Stadt.

Bekommt man Unterstützung bei der Graffiti-Entfernung?

Ja, es gibt tatsächlich schon seit geraumer Zeit eine neue Richtlinie in der Stadt für das Beseitigen von Graffiti. Die Voraussetzungen dafür stehen in der Richtlinie. Kann man sich anschauen, übernommen werden im Innenstadtbereich um die 50 Prozent der Kosten und außerhalb des Innenstadtbereichs 30 Prozent. Es gibt jedoch auch den Höchstbetrag von 1.500 Euro pro Grundstück und pro Jahr.

Wir haben großes Interesse, dass das genutzt wird und bitte schauen Sie nach der Richtlinie und nutzen Sie die.

(Hier geht es zur Richtlinie)

Wie bekomme ich Informationen zur Stadt?

Neben unserer Homepage kann man eine App nutzen. Wir haben eine eigene App für die Stadt und über diese App erhalten Sie alle offiziellen Pressemitteilungen und Meldungen.

Sie erhalten Verkehrsmeldungen. Es wird auch das ganze Thema Warnung vor Gefahren dort stattfinden und genauso Veranstaltungshinweise. Sie wählen auch selbst aus, welche Informationen Sie erhalten wollen, dass man vielleicht nicht mit Dingen genervt wird, die einen gar nicht interessieren.

Also das wählt man selber aus und die App ist kostenlos im App Store sowie im Play Store zu erhalten. (Hinweis der Redaktion: Die App heißt Munipolis)