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Novum bei Bürgerbeteiligung: Jetzt kommt „JuSeFa“

Die Stadt hat in Sachen Bürgerbeteiligung einen neuen, innovativen Weg eingeschlagen. Künftig soll die Partizipation über den generationsübergreifenden Fachbeirat „JuSeFa“ verstetigt und belebt werden. Das einprägsame Kürzel JuSeFa steht für Jugend, Senioren und Familie. Der Beirat löst die bisherigen Beteiligungsinstrumente des Familienbeirats und der Arbeitsgruppe Jugendbeteiligung ab und entwickelt diese weiter. Oberbürgermeister André Neumann bringt es so auf den Punkt: „Mit JuSeFa wird die Bürgerbeteiligung, insbesondere für Jugendliche, eine neue Qualität erreichen. Dabei profitieren diejenigen, die sich einbringen, weil sie ihre Ideen verwirklichen können und darüber hinaus alle Altenburgerinnen und Altenburger, denn was umgesetzt wird, dient der Allgemeinheit“.

 

Nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung vor der Sommerpause einstimmig für JuSeFa votiert hatte, gab auch die Rechtsaufsichtsbehörde für das Vorhaben schon grünes Licht. Sowohl die Satzungstexte als auch die Richtlinie zum Bürgerbudget wurden im Amtsblatt der Stadt vom 6. August veröffentlicht, womit nunmehr alle Voraussetzungen erfüllt sind, um die Konstituierung in die Wege zu leiten.

 

Vereinfacht gesagt fußt JuSeFa auf drei Säulen: einem breit aufgestellten Beirat, einem Einwohnerbudget in Höhe von 25.000 Euro jährlich und einem jährlich stattfindenden Workshop zur Förderung der Jugendbeteiligung.

 

Wer gehört dem Beirat an?
Dem generationsübergreifenden Beirat sollen insgesamt 15 Mitglieder angehören, unter anderen: Elternvertreter (Schulen und Kitas), Schüler bzw. Jugendvertreter, Seniorenvertreter, Vertreter der Altenburger Migranten, Vertreter der Wirtschaft und der LGBTQ-Gemeinschaft. Die Stadtverwaltung wird durch den Oberbürgermeister bzw. seinen Stellvertreter präsent sein. Die Amtszeit der Mitglieder, die zum Teil aus bereits bestehenden Strukturen rekrutiert werden, beträgt drei Jahre. Für die Teilnahme an den Sitzungen, die sich in terminlicher Hinsicht an denen des Stadtrats orientieren, wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 15 Euro pro Sitzung gewährt. Die Konstituierung des Beirats wird nach der Sommerpause vorbereitet. Dem Beirat steht offen, für einzelne Teilgebiete Ausschüsse einzurichten, sodass in solchen Gremien Themen noch zielgenauer besprochen werden können, bevor der Beirat sich positioniert.

Was ist das Einwohnerbudget?
Das Einwohnerbudget ist eine Art Bürgerhaushalt. Das Budget soll mit 25.000 Euro im Haushaltsjahr 2024 starten, wobei 10.000 Euro Projekten für Kinder und Jugendliche zugutekommen sollen. Das Geld soll JuSeFa ausgesuchten Projekten zuordnen, die, nach einem öffentlichen Diskussionsprozess, in einer Prioritätenliste zusammengefasst dem Stadtrat übermittelt werden. Erstmals starten soll die Einreichung entsprechender Vorschläge im kommenden Jahr, sodass mit dem Haushalt für das Jahr 2024 die ersten Projekte aus dem Einwohnerbudget zur Umsetzung gelangen dürften.

An wen richtet sich der Workshop?
Wichtiges Ziel des neuartigen Fachbeirats ist es, insbesondere die Beteiligungsmöglichkeiten von Altenburger Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Um deren Mitwirkung zu fördern, wird es – unabhängig von JuSeFa und dem Einwohnerbudget – jährlich einen extern moderierten Workshop zur Erarbeitung einer Art Wunschliste an die Stadt Altenburg geben, den ersten schon in diesem Jahr. Die Teilnehmer sollen beispielsweise Ideen zur Verbesserung des Wohnumfelds entwickeln, die dann über JuSeFa in den Stadtrat eingebracht werden können.

 

Abschließender Hinweis: Sowohl die Satzung zur Bildung des neuen Beirats als auch die Richtlinie zur Ausgestaltung des Einwohnerbudgets wurden wie erwähnt im Amtsblatt der Stadt, Ausgabe vom 6. August, veröffentlicht. Die Ausgabe kann jederzeit auf diesen Internetseiten nachgelesen werden (Informations- und Serviceportal).

 

Weitere Informationen

Veröffentlichung

Mo, 15. August 2022

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