Aus dem Stadtrat vom 8. Oktober

Kreisverkehre erhalten Zebrastreifen
Das Thema Verkehrssicherheit nahm in der jüngsten Stadtratssitzung breiten Raum ein. Oberbürgermeister André Neumann informierte darüber, dass die Verwaltung bei den Kreisverkehren eine neue Strategie verfolge. So sollen die Kreisverkehre am Herzog-Ernst-Platz, am Kunstturm und vor dem Edeka-Markt (an der Külz-Straße) durch geeignete Maßnahmen sicherer werden. Nach Einschätzung der Polizei ist der Kreisverkehr am Herzog-Ernst-Platz eine Gefahrenstelle. Bei einer Kontrolle stellten die Beamten im Zeitraum von einer Stunde 30 Verkehrsverstöße fest. Konkret: Die Autofahrer missachteten beim Ausfahren aus dem Kreisverkehr den Vorrang der Fußgänger. Durch die Einrichtung von Zebrastreifen soll dem Vorrang der Fußgänger hier Geltung verschafft werden. Im Zuge dessen muss auch die Beleuchtung verbessert werden. Der Oberbürgermeister führte aus, dass er gleichartige Regelungen für alle drei besagten Kreisverkehre anstrebe. Die Umsetzung der Maßnahmen soll in den kommenden beiden Jahren erfolgen, die benötigten Gelder, circa 160.000 Euro, sollen im Doppelhaushalt für die Jahre 2027 und 2028 eingestellt werden.

Nachrücker verpflichtet
Die Stadtratsmitglieder Manuela Tänzler und Pascal Vetterlein (beide AfD-Fraktion) haben ihre Stadtratsmandate aufgegeben. Ihre Plätze nehmen die berufenen Nachrücker Matthias Petermann und Markus Henke ein, die in der Stadtratssitzung vom 8. Oktober 2026 als Stadtratsmitglieder verpflichtet wurden. Zudem schloss sich das bislang fraktionslose Stadtratsmitglied Jens Siegel am 24. September 2026 erneut der AfD-Fraktion an, sodass die AfD-Fraktion nunmehr erneut über neun Stadtratsmandate verfügt. Die Thüringer Kommunalordnung schreibt vor, dass sich das Stärkeverhältnis der im Stadtrat vertretenen Fraktionen auch in den Ausschüssen abbilden muss. Durch das mit dem Beitritt von Jens Siegel wieder veränderte Stärkeverhältnis ergibt sich eine Veränderung im Hauptausschuss. Die SPD-Fraktion muss den bislang von ihr gehaltenen Ausschuss-Sitz an die AfD-Fraktion abgeben. Der Hauptausschuss setzt sich daher zusammen aus dem Oberbürgermeister und jeweils zwei Vertretern der CDU- und der AfD-Fraktion sowie jeweils einem Vertreter der Fraktionen pro Altenburg und DIE LINKE. Bei den anderen Ausschuss Sitzungen ergibt sich hinsichtlich der Besetzung, die nach dem mathematischen Verhältnisverfahren nach Hare/Niemeyer erfolgt, keine Veränderungen hinsichtlich der Sitzverteilung.

Aussprache zum Wochenmarkt
Wie kann der Altenburger Wochenmarkt gestärkt werden? Das wichtige Thema wurde im Rahmen einer Aussprache im Stadtrat behandelt. Oberbürgermeister André Neumann berichtete, dass die Stadtverwaltung eine Änderung der Wochenmarktgebührensatzung auf den Weg gebracht hat, die unter anderem auf eine Vereinfachung des Abrechnungsverfahrens zielt (das Amtsblatt berichtete). Zuletzt war die Wochenmarktgebührensatzung im Vorjahr auf Wunsch der Händler geändert worden. Bei der nun beabsichtigten Überarbeitung geht es darum, eine unbürokratische Regelung für den Fall zu finden, dass ein Wochenmarkthändler kurzfristig seinen angestammten Platz nicht einnehmen kann. Da er an einem solchen Tag keine Einnahmen verbuchen kann, soll er auf unkomplizierte Weise von der Gebühr befreit werden. Der Oberbürgermeister appellierte an die Mitglieder des Stadtrats, sich mit weiteren Vorschlägen einzubringen, die Überarbeitung der Satzung sei ein offener Prozess. Das Hauptproblem bestehe indes darin, dass Händler, die altersbedingt ausscheiden möchten, keinen Nachfolger finden. Im Übrigen könne jeder einen wirksamen Beitrag zur Stärkung des Altenburger Wochenmarkts leisten, indem er dort regelmäßig einkauft.

Bebauungspläne beschlossen
Einhellige Zustimmung gab es in der jüngsten Stadtratssitzung zu zwei Vorhaben. Zum einen befürwortete der Stadtrat den Bebauungsplan „Sondergebiet NORMA“, was zur Folge hat, dass der 2018 eröffnete Discounter an der Rudolf-Breitscheid-Straße seine Verkaufsfläche erweitern kann. Zum anderen fasste der Stadtrat einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Großer Teich“. Dieser B-Plan soll mit Blick auf die Landesgartenschau 2032 als Grundlage für die geordnete Weiterentwicklung des Kernbereichs der LAGA dienen.