Stadtrat beschließt Doppelhaushalt

Investitionen für über 67 Millionen Euro geplant

Altenburgs Stadträte haben in ihrer Sitzung am Mittwochabend einstimmig für den Doppelhaushalt der Jahre 2021 und 2022 votiert. Planungsunsicherheit brachte für diesen Haushalt insbesondere die Corona-Pandemie und ihre nur schwer abzuschätzenden Auswirkungen auf die beiden Planjahre. Trotzdem ebnet der Haushalt den Weg für große Investitionen für die Stadt (2021: 15,1 Mio. Euro; 2022: 8,3 Mio. Euro) und des städtischen Eigenbetriebs WABA (2021: 22,3 Mio. Euro; 2022: 21,3 Mio. Euro).
Aus Sicht von Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann wurden die Weichen für die beachtliche Investitionstätigkeit in den beiden Vorjahren gestellt. „Die Jahre 2019 und 2020 waren von einer erfolgreichen Konsolidierungspolitik geprägt. In den beiden zurückliegenden Jahren wurden die Strukturen geschaffen, die die Voraussetzung für die Realisierung vieler Projekte in den nächsten beiden, entwicklungsstarken Jahren sind.“ Und weiter: „Der Doppelhaushalt birgt das größte Investitionsvolumen seit Jahren, wir können eine ganze Reihe von Maßnahmen beginnen, die uns unserer Vision von Altenburg im Jahre 2030 ein großes Stück näherbringen“, so André Neumann.
In beiden Planjahren ist der Haushalt ausgeglichen. Das Gesamtvolumen beträgt 2021 68,7 Mio. Euro und 2022 61,2 Mio. Euro. Die Steuereinnahmen sowie die Einnahmen aus allgemeinen Zuweisungen werden in 2021 mit 37,3 Mio. Euro geplant und 2022 mit 37,9 Mio. Euro. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, Mieten und Pachten, Einnahmen aus Verkauf, aber auch laufende Zuschüsse vom Land Thüringen belaufen sich in 2021 auf 13,04 Mio. Euro und 2022 auf 12,8 Mio. Euro.
Ausgabeseitig schlagen die Personalkosten mit 17,7 Mio. Euro im Jahr 2021 und 18,2 Mio. Euro im Jahr 2022 zu Buche. Sie machen mit 33,1 Prozent der Ausgaben der laufenden Verwaltungstätigkeit im Jahr 2021 und voraussichtlich mit 33,9 Prozent im Jahr 2022 die wesentlichste Ausgabeposition aus, liegen aber mit ihrem Anteil an den Gesamtausgaben unter den Vorjahren (Plan 2019: 33,57 Prozent; Plan 2020: 34,69 Prozent). Die Ausgaben für Grundstücksunterhaltung einschließlich ihrer Betriebskosten (insbesondere Strom, Gas, Wasser), für Mieten und Pachten, Fahrzeugunterhaltung, Steuern, Versicherungen, Post- und Fernmeldegebühren erreichen im Jahr 2021 mit 9 Mio. Euro fast das Niveau des Vorjahrs (9,1 Mio. Euro) und sinken leicht in 2022 auf 8,75 Mio. Euro. Noch immer sind die Ausgaben in diesem Bereich von lange zurückgestellten Instandhaltungsmaßnahmen sowohl zum Beispiel in die alte Gebäudesubstanz der Stadt als auch in Straßen und Fußwege geprägt. Auch schlagen sich hier die Aufwendungen für die geplante Anmietung des Gebäudes Kornmarkt 1 nieder, die die Verwaltung zukünftig barrierefrei erreichen lässt, den Bürgern einen kleinen Bürgerservice bietet und die Arbeitsplatzsituation der Mitarbeiter weiter verbessert.
In beiden Haushaltsjahren sind ebenfalls Zuschüsse und Unterstützungen für Vereine und Verbände der Stadt Altenburg vorgesehen, denn deren ehrenamtliche Arbeit ist für das kulturelle, soziale und sportliche Leben in der Stadt unverzichtbar. Eine Nutzungsgebühr für Sporthallen in der Stadt Altenburg soll es für Vereine auch in den beiden Planjahren nicht geben. Zudem sind Zuschüsse an das Theater, an die freien Träger der Kindertagesstätten und an das Residenzschloss vorgesehen.
In der Summe sind in 2021 laufende Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von rund 12,3 Mio. Euro, in 2022 in Höhe von rund 12,5 Mio. Euro vorgesehen. Das sind im Vergleich zum Planjahr 2020 etwa 1.100.000 Euro mehr. Die Steigerungen betreffen im Wesentlichen die Zuschüsse an die freien Träger der Kindertageseinrichtungen. Der Zuschuss zum Eigenbetrieb Residenzschloss Altenburg (Plan 2021: 1.487.340 Euro; Plan 2022: 1.573.450 Euro) sinkt zwar gegenüber dem Zuschuss 2020 (Plan: 1.618.690 Euro), allerdings beinhaltet er auch nicht mehr den Zuschuss für den Bereich Kulturmanagement, welches ab dem 1. Januar 2021 wieder der Kernverwaltung zugeordnet ist.
Auch bei der Kreisumlage sind Ausgabensteigerungen gegenüber den Vorjahren zu berücksichtigen. In 2021 sind hierfür Ausgaben in Höhe von 11.870.520 Euro geplant. Das sind gegenüber dem Plan 2020 rd. 410.000 Euro höhere Ausgaben der Stadt an den Landkreis. Für 2022 ist eine weitere leichte Umlageerhöhung berücksichtigt worden (Planansatz 2022: 12 Mio. Euro).
Die Vermögenshaushalte der Planjahre weisen ein Volumen von 15,2 Mio. Euro im Jahr 2021 und 8,3 Mio. Euro im Jahr 2022 aus. Dabei sind im Jahr 2021 rund 7,6 Mio. Euro für eigene Bauvorhaben geplant, im Jahr 2022 beläuft sich diese Position auf 3,9 Mio. Euro.
Eine der wesentlichsten Investitionen der folgenden Jahre soll in 2021 begonnen werden. Der Stadtrat der Stadt Altenburg hat sich mit dem Beschluss Nr. 158/20 vom 17. September 2020 festgelegt, das Projekt Spielewelt (Arbeitstitel) im Objekt Gerhard-Altenbourg-Straße 3 (Josephinum) vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel umzusetzen. In den Planjahren 2021/ 22 sollen die Leistungsphasen 1 bis 3 bearbeitet werden. Hierfür fallen voraussichtlich Kosten in Höhe von 1.150.000 Euro in 2021 und 250.000 Euro in 2022 an. Diesen stehen Zuweisungen des Landes (GRW-Förderung, Städtebauförderung, Zuweisungen vom Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie) von voraussichtlich 100.000 Euro in 2021 und 746.400 Euro in 2022 gegenüber.
Für die weiteren Maßnahmen am Ernestinum (Fortsetzung der Planung und Beginn der Bauleistungen) sind 2021 Ausgaben in Höhe von 3.120.000 Euro und 2022 in Höhe von 1.400.000 Euro geplant. Den Ausgaben stehen Fördermittel in 2021 im Umfang von 2.292.950 Euro und 2022 von 1.642.420 Euro gegenüber.
Auch in den städtischen Schulen soll wieder umfangreich investiert werden. In der Martin-Luther-Schule sollen die westliche und die nördliche Außenwand instandgesetzt werden (2021: Ausgaben: 240.000 Euro; Fördermittel: 220.000 Euro). In der Staatlichen Grundschule Platanenstraße sollen die Sanitärräume für die Lehrer und Schüler saniert bzw. neu gebaut werden (Ausgaben: 188.500 Euro). In der Grundschule Wilhelm Busch wird in 2021 mit Brandschutzmaßnahmen begonnen (Ausgaben: 30.000 Euro), die 2022 fortgesetzt werden sollen (Ausgaben: 100.000 Euro). In der Regelschule Dietrich Bonhoeffer werden 2021 und 2022 weitere Fenster instandgesetzt (Ausgaben: 75.000 Euro bzw. 65.000 Euro). Zudem soll in 2021 der Werkraum umgebaut und instandgesetzt werden (35.000 Euro zzgl. Ausstattung). In 2022 soll hier mit Planungsleistungen für Brandschutzmaßnahmen, für die Erneuerung von Elektroinstallationen und den Umbau/Erneuerung von Wasseranlagen begonnen werden (15.000 Euro). Für die Gemeinschaftsschule Erich Mäder sind in 2021 Planungsmittel für die in drei Bauabschnitten geplante Gesamtsanierung berücksichtigt (Ausgaben: 170.000 Euro). Den Investitionen stehen Mittel aus der Schulinvestitionspauschale in Höhe von rd. 190.000 Euro gegenüber. Die weiteren benötigten Mittel sind eigene Mittel der Stadt Altenburg.
Auch sind in diesem Doppelhaushalt Investitionen im Zusammenhang mit dem Digitalpakt Schulen berücksichtigt. Im Jahr 2021 betrifft dies die Wilhelm-Busch-Schule, die Gebrüder-Reichenbach-Schule sowie die Gemeinschaftsschule Erich Mäder; im Jahr 2022 folgen dann die Martin-Luther-Schule, die Staatliche Grundschule Platanenstraße, das Karolinum und die Regelschule Dietrich Bonhoeffer. Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im Jahr 2021 auf 445.500 Euro, im Jahr 2022 auf 406.100 Euro.
Weiterhin wurden Maßnahmen eingeplant, die mit einem neuen, sogenannten „Ganztags-Invest-Programm“ für Schulen wesentlich finanziert werden sollen. Geplant sind z. B. weitere Investitionen in der Martin-Luther-Schule (Speiseraum), in der Grundschule Platanenstraße (Spielgerät) sowie in der Wilhelm-Busch-Schule (Küche/ Speiseausgabe und Speiseraum). Auch ein Teil der Investitionen in die Sanitärbereiche der Grundschule Platanenstraße soll mittels dieses Programms finanziert werden. Den Investitionen von 310.000 Euro stehen zusätzliche Mittel von rd. 280.000 Euro gegenüber.
Für Baumaßnahmen zum Zwecke der Gesundheit, des Sports und der Erholung werden im Jahr 2021 insgesamt 407.450 Euro geplant und im Jahr 2022 weitere 823.180 Euro. So soll z. B. in 2021 die Speerwurfanlage in der Skatbank-Arena erneuert werden. Der Sportplatz in Zetzscha soll neue Ballfangnetze erhalten (2021: 6.500 Euro). In beiden Jahren sollen umfangreiche Arbeiten an der Sport- und Freizeitanlage neben der Walter-Pesek-Halle in Altenburg Nord stattfinden (geplante Ausgaben 2021: 140.000 Euro und 2022: 165.000 Euro) und die bereits begonnenen Maßnahmen auf dem Kleinen Festplatz fortgeführt werden (2021 und 2022 jeweils 50.000 Euro). Ebenso sind weitere Investitionen in die städtischen Spielplätze geplant (2021 und 2022 jeweils 50.000 Euro). Auch sind Mittel für einen Mountainbike-Platz berücksichtigt (60.000 Euro). Für die Sanierung der Sport- und Freizeitanlage in Altenburg Nord sind Fördermittel aus der Sportstättenförderung in Höhe von 84.000 Euro in 2021 und 99.000 Euro in 2022 eingeplant. Die Investitionen am Kleinen Festplatz und bei den städtischen Spielplätzen werden zu 100 Prozent durch die Infrastrukturpauschale des Landes finanziert. Zudem sollen in 2022 Baumaßnahmen im westlichen Bereich der Teichpromenade durchgeführt werden (Zuweisungen des Landes: 349.600 Euro; Ausgaben: 437.000 Euro).
Des Weiteren sind in 2021 für den Rückbau eines Hintergebäudes in der Johannisstraße 47 Ausgaben in Höhe von 35.400 Euro geplant, denen Zuweisungen des Landes von 23.600 Euro gegenüberstehen. Für städtebauliche Konzepte für die Quartiere 4 und 5 sind 65.000 Euro Ausgaben und 52.000 Euro Einnahmen in 2022 berücksichtigt. Die Sanierung des Gebäudes Paul-Gustavus-Haus in der Wallstraße 29 soll fortgesetzt werden. Zuweisungen und Zuschüsse für dieses private Projekt sind jeweils in gleicher Höhe veranschlagt (2021: je 426.610 Euro und 2022 je 150.800 Euro). Für Sicherungsmaßnahmen am Gebäude Johannisstraße 8/9 sind 200.000 Euro Zuschüsse an Private geplant, denen Fördermittel in gleicher Höhe gegenüberstehen. Ebenso sind für das Gebäude Gabelentzstraße 1 Sicherungsmittel geplant (100.000 Euro), die als Zuschuss an Private ausgereicht werden sollen. Diesen Ausgaben stehen ebenfalls Einnahmen von 100 Prozent (100.000 Euro) gegenüber.
Im Gewerbegebiet Poststraße Süd/ Winterstraße sollen vorgefundene Altlasten beseitigt und entsorgt werden. Den ermittelten Kosten von 543.000 Euro stehen avisierte Zuweisungen des Landes in Höhe von 488.000 Euro gegenüber.
Am Nordplatz soll eine letzte größere Maßnahme der Gesamtinvestition umgesetzt werden – die Neuanlage eines Parkplatzes einschließlich dessen grundhaften Ausbaus (Ausgaben: 238.000 Euro; Einnahmen: 190.400 Euro).
Für die Fortführung und Fertigstellung der Sicherungsmaßnahmen an der Burgstraße 17 sind im Jahr 2022 weitere Ausgaben in Höhe von 180.000 Euro eingeplant, denen Fördermittel von 170.000 Euro gegenüberstehen.
Neben den bereits genannten Maßnahmen sollen umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur erfolgen. Es sind weitere Planungsleistungen für die Schmöllnsche Vorstadt (2021/2022) notwendig, es sind investive Mittel für den Bereich Kauerndorfer Allee/ Offenburger Allee (2021) geplant, Mittel für Investitionen in die Pappelstraße (2021/22), die Geschwister-Scholl-Straße (2022/23), den Bereich Kauerndorfer Allee/ Kirschhohle (2022). Maßnahmen mit dem Eigenbetrieb WABA sollen aufeinander abgestimmt werden, in dem sich die Stadt an gemeinsamen Deckenschlüssen z. B. bei geplanten Maßnahmen des WABA in der Kleiststraße, der Reiherstraße und der Rasephaser Straße beteiligt. Die geplanten eigenen Mittel der vorgenannten Maßnahmen belaufen sich auf rd. 1.200.000 Euro.
Im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr sind in 2021 Mittel für die Anpassung des Stellplatzes in Ehrenberg (10.000 Euro) und 2022 für den Umbau des Gerätehauses in Kosma berücksichtigt (Ausgaben: 100.000 Euro; Einnahmen: 70.000 Euro). Die Berufsfeuerwehr plant die Errichtung eines Notfalllagers (Ausgaben 2021: 286.000 Euro). Der Landkreis Altenburger Land beteiligt sich in 2021 hieran mit 110.000 Euro.
Darüber hinaus reicht die Stadt Zuschüsse für Investitionen aus. Diese belaufen sich 2021 auf 3,9 Mio. Euro und 2022 auf 2 Mio. Euro. Im Jahr 2021 beträgt der städtische Investitionsanteil an den Eigenbetrieb Wasserver- und Abwasserentsorgungsbetrieb Altenburg (WABA) 175.000 Euro als Straßenentwässerungsanteil der Stadt und 442.700 Euro für die gemeinsame Herrichtung von Straßenoberflächen nach Investitionen des Eigenbetriebs (2022: 633.000 Euro/116.000 Euro). Für Rückbaumaßnahmen der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH reicht die Stadt Fördermittel voraussichtlich in Höhe von 1,3 Mio. Euro in 2021 und 205.000 Euro in 2022 weiter. Für erhöhte Mehrkosten bei der Turmrisssanierung der Brüderkirche sind 21.600 Euro eingeplant, denen 17.200 Euro Fördermittel gegenüberstehen. Für den geplanten Garagenabbruch und die Freiflächengestaltung bei der Brüderkirche sind Zuschüsse von 58.500 Euro geplant (2021), es wird mit Fördermitteln in Höhe von 46.800 Euro gerechnet, deren Zahlungseingang im Jahr 2022 erwartet wird.
Kindereinrichtungen in freier Trägerschaft erhalten in beiden Jahren jeweils 130.000 Euro investive Zuschüsse, die durch die Infrastrukturpauschale refinanziert sind. Zudem sollen Mittel für den Neu- und Ausbau von Kindertageseinrichtungen bereitgestellt werden (2021: 400.000 Euro). Zur Unterstützung des Kleingartenwesens reicht die Stadt investive Zuschüsse aus, zudem soll der Kleingartenpark „Jüdengrundbach“ Modellprojekt im Städtebauförderprogramm „Stadtgrün“ sein. Auch soll ein Entwicklungskonzept Kleingartenanlagen erarbeitet werden, für welches Ausgaben in 2021 (30.000 Euro) und 2022 (70.180 Euro) berücksichtigt sind. Den geplanten Ausgaben stehen Städtebaufördermittel von insgesamt 86.700 Euro gegenüber.
Überdies sind in beiden Planjahren Ersatzinvestitionen in die IT-Infrastruktur der Stadt (jeweils 200.000 Euro), die Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems, welches Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung ist, Mobiliar in der Verwaltung, die Ersatzbeschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstung (2021: 39.000 Euro; 2022: 74.000 Euro) sowie Ersatzbeschaffungen für den Fuhrpark im Bereich Kommunale Dienstleistungen (2021 und 2022: jeweils 40.000 Euro) geplant.
Wesentliche Finanzierungsquellen für die umfangreichen Investitionsmaßnahmen sind neben speziellen Fördermitteln die vom Land Thüringen bereitgestellte Investitionspauschale in Höhe von jeweils 897.750 Euro (2021 und 2022), Einnahmen aus Verkaufserlösen (2021: 1 Mio. Euro, 2022: 100.000 Euro), Einnahmen aus Kredit (2021: 3,9 Mio. Euro; 2022: 0 Euro) und wenige über die Pflichtzuführung hinaus erwirtschaftete eigene Mittel des Verwaltungshaushaltes.
Der Schuldenstand betrug am 1. Januar 2020 13,79 Mio. Euro und sank bis zum 31. Dezember 2020 auf rund 12,74 Millionen Euro. Die Stadt baut den im Laufe des Vorjahres gesunkenen Schuldenstand nun kurzfristig auf, investiert dabei jedoch kräftig in eine Vielzahl von zukunftsträchtigen Projekten. Diese Strategie drängt sich angesichts der herrschenden Niedrigzinsphase geradezu auf. Konkret heißt das: Die ordentliche Tilgung für das Jahr 2021 beläuft sich insgesamt auf rd. 1,1 Mio. Euro, so dass der Schuldenstand unter Berücksichtigung der Neukreditaufnahmen am 31.12.2021 rd. 16,8 Mio. Euro betragen wird. Das entspricht am Jahresende 2021 einer Verschuldung von etwa 531 Euro pro Einwohner (ausgehend von 31.633 Einwohnern zum 31. Dezember 2019). Am 31. Dezember 2022 ist von städtischen Schulden in Höhe von 15,67 Mio. Euro auszugehen, was einer Verschuldung von circa 495 Euro pro Einwohner (ausgehend von 31.633 Einwohnern zum 31. Dezember 2019 – letzte verfügbare amtliche Einwohnerzahl) entspricht. Mittel- und langfristig soll der Schuldenstand dann wieder abgebaut werden.