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Bürgermeister für den Frieden: Altenburg zeigt Flagge gegen Atomwaffen

Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 (Ober)Bürgermeister*innen zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.

 

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.

 

1)    Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Waffenarsenale werden modernisiert und mehr Nuklearwaffen als bisher einsatzbereit gehalten. Das ist nicht hinnehmbar. Daher setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen und einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Als ersten Schritt auf diesem Weg sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in 2022 teilnehmen.

 

2)    Noch immer ist unsere Zukunft bedroht von schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Daher zeigen wir heute Flagge gegen diese grausamen Massenvernichtungswaffen. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und im kommenden Jahr als ersten Schritt an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag als Beobachter teilnimmt.

 

3)    Wir wollen heute ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Deshalb setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.

 

Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles
Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.


Im Auftrag
gez. 

Schmidt
stellv. Pressesprecher

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Veröffentlichung

Do, 08. Juli 2021

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