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Europawahl 2019

Wahlergebnis

 

Das Wahlergebnis der Stadt Altenburg finden Sie hier:

 

Wahlscheine und Briefwahlunterlagen

Wahlberechtigte, die am Wahltag verhindert sind, den Wahlraum aufzusuchen, können einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. Bitte beachten Sie, dass der Antrag nach dem Muster der Anlage 4 zur Europawahlordnung vollständig ausgefüllt ist. Der Wahlscheinantrag kann schriftlich, mündlich, per Telefax oder per E-Mail im Wahlbüro eingereicht werden. Es kann auch ein Online-Formular (siehe unten) verwendet werden.


Eine telefonische Antragstellung ist nicht zugelassen.

Wahlscheine können nur bis zum Freitag vor der Wahl 18:00 Uhr beantragt werden. Nur in Ausnahmefällen bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Antrag noch bis zum Wahltag 15:00 Uhr möglich.

Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss dazu eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Beachten Sie bitte, dass dies auch für Ehepartner gilt!

Das Formular für den Wahlscheinantrag finden Sie auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Ersatzweise kann auch eines der folgenden Formulare verwendet werden:
Wahlscheinantrag als PDF
Wahlscheinantrag als HTML-Formular (nur verfügbar bis Fr, 24.05.2019, 18:00 Uhr)


Eintragung in das Wählerverzeichnis

Alle Wahlberechtigten, die am 14. April 2019 (Stichtag) mit Hauptwohnsitz in Altenburg gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.

Wahlberechtigte Deutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, werden auf Antrag bei der Gemeindebehörde der letzten gemeldeten Hauptwohnung in das Wählerverzeichnis eingetragen und können per Briefwahl wählen.


§ 6a Absatz 1 Nummer 2 und 3 Europawahlgesetz ist nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2019 (2 BvQ 22/19) bei Anträgen nach § 17 Europawahlordnung nicht anzuwenden.
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Auslandsdeutsche

Wahlberechtigte Unionsbürger, die in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben (und die nicht gleichzeitig Deutsche sind), können bis zum 5. Mai 2019 die Eintragung in das Wählerverzeichnis in der Gemeinde beantragen, in der sie wohnen.


§ 6a Absatz 2 Nummer 1 i. V. m. Absatz 1 Nr. 2 und 3 Europawahlgesetz ist nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2019 (2 BvQ 22/19) bei Anträgen nach § 17a Europawahlordnung nicht anzuwenden.
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Unionsbürger

Unionsbürger, die an der letzten Europawahl 2014 in Deutschland teilgenommen haben, aber jetzt in ihrem Heimatland wählen wollen, müssen bis zum 5. Mai 2019 bei ihrer Gemeindebehörde einen Antrag auf Streichung aus dem Wählerverzeichnis stellen.
Antrag auf Streichung aus dem Wählerverzeichnis für Unionsbürger

 

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge als Listen für ein Land für die Europawahl sind beim Landeswahlleiter einzureichen, gemeinsame Listen für alle Länder beim Bundeswahlleiter. Die Bedingungen für die Einreichung der Wahlvorschläge sind der öffentlichen Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zu entnehmen.


Weitere Informationen erhalten sie beim Bundes- und Landeswahlleiter - siehe nebenstehende Links.

Bescheinigungen des Wahlrechts für Unterzeichner von Wahlvorschlägen sowie der Wählbarkeit für Bewerber stellt die Meldebehörde aus.